„Was machst Du denn hier, bist Du nicht in der Hauptstadt?“, „Ich habe mir gestern die Debatte im Fernsehen angeschaut und konnte Dich gar nicht sehen.“ So oder ähnlich lauteten viele Fragen, die mir in den vergangenen Jahren gestellt wurden. Ich möchte deshalb einen Einblick in meine Aufgaben als Mitglied des Deutschen Bundestages und meine Tätigkeiten in Berlin und im Wahlkreis geben.
Als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 178 Rheingau-Taunus/ Limburg teile ich meine Arbeitskraft auf für Aktivitäten in der Region und am Sitz des Bundestages in Berlin. Um dies zu ermöglichen, findet die Arbeit des deutschen Parlaments in sogenannten Sitzungswochen statt: 20 bis 25 Wochen pro Jahr tagt der Bundestag in Berlin, die restliche Zeit verbleibt für die Arbeit im heimatlichen Wahlkreis.
Die Sitzungswoche erleben die Abgeordneten als Wochenpendler: Im Laufe des Montags trifft man in Berlin ein, um am Freitagnachmittag oder Abend wieder zurückzufliegen. Dazwischen liegt ein dichter Zeitplan von Sitzungen verschiedener Ausschüsse und Gruppen.
Die Führungsgremien der CDU/CSU-Fraktion tagen bereits montags mittags, für mich geht es montags abends nach Büroarbeit und Besprechungen mit meinen Mitarbeitern mit einer Sitzung der hessischen CDU-Landesgruppe los. In dieser Runde treffen sich alle hessischen CDU-Bundestags-abgeordneten. Unser Anliegen ist es, das Band zwischen Bundes- und Landespolitik nicht abreißen zu lassen und die Landesinteressen in die Entscheidungsfindung auf Bundesebene einzubringen.
Der Dienstag beginnt früh morgens mit Sitzungen der Arbeitsgruppen. Hier erfolgt die inhaltliche Vorbereitung der Ausschusssitzungen. Als Mitglied des Haushaltsausschusses gehöre ich der Arbeitsgruppe Haushalt an. Wir bereiten die bevorstehende Ausschusssitzung vor und besprechen aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich. Außerdem bin ich bei einigen weiteren Fraktionsarbeitsgruppen mit Querschnittsaufgaben beteiligt. Dies sind die Arbeitsgruppen Tourismus, Kommunalpolitik, Flüchtlinge und Vertriebene sowie der Parlamentskreis Mittelstand, dessen Vorstand ich als Beisitzer angehöre. Diese Arbeitsgruppen tagen ebenfalls am Dienstagvormittag, bevor um 15.00 Uhr die Sitzung der CDU/CSU-Gesamtfraktion beginnt.
Am Mittwoch steht dann die Arbeit im Haushaltsausschuss auf dem Programm. Hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird. Jeder Abgeordnete hat ein inhaltliches Spezialgebiet. Ich beschäftige mich als Berichterstatter insbesondere mit dem Bereich Verteidigung. Die Sitzungen des Haushaltsausschusses beginnen in der Regel um 14 Uhr und dauern zum Teil bis in den späten Nachmittag oder sogar bis in die Nacht. Auch das Plenum der Woche beginnt jeweils am Mittwochmittag um 13.00 Uhr mit der Regierungsbefragung, gegebenenfalls auch einer Aktuellen Stunde.
Am Donnerstag werden wichtige Themen im Plenum debattiert. Wegen ihrer Bedeutung sollen in dieser "Kernzeit" möglichst keine anderen Gremiensitzungen stattfinden. Zwischen September und November berät allerdings der Haushaltsausschuss donnerstags ab 9.00 Uhr den Haushaltsentwurf des kommenden Jahres. Auch Gespräche mit Fachleuten aus dem Bereich Verteidigung finden oft an diesem Wochentag statt. Eine vollzählige Präsenz im Plenum ist daher kaum zu erreichen.
Die Plenardebatte wird freitags ab 9.00 Uhr fortgesetzt. Sie endet in der Mittagszeit oder am frühen Nachmittag, weil die meisten Abgeordneten am Freitagabend wieder in ihren Wahlkreisen Verpflichtungen haben. Ihnen soll die Möglichkeit gegeben werden, auch die verkehrstechnisch ungünstiger gelegene Gegenden Deutschlands zu erreichen.
Im Gegensatz zu den Sitzungswochen in Berlin, die durch das Plenargeschehen strukturiert und einem festen Gerüst regelmäßig wiederkehrender Termine unterworfen sind, gestaltet sich die Zeitplanung im Wahlkreis sehr unterschiedlich: Bedingt durch die Vielzahl der möglichen Termine und unterschiedlichen Schwerpunkte hat jede Wahlkreiswoche ein eigenes Gesicht.
Ich nutze die Zeit in der Region Rheingau-Taunus/ Limburg für zahlreiche Informationsgespräche mit Bürgern, Unternehmern, Organisationen und Vereinen. Im persönlichen Austausch kann ich mir einen Eindruck darüber verschaffen, wie die in der Bundeshauptstadt angestoßenen Gesetzesinitiativen in der Praxis umgesetzt und Projekte aus dem Wahlkreis vorangetrieben werden. In Sprechstunden haben Bürger aus der Region die Gelegenheit, Fragen, Anregungen oder Kritik an mich weiterzugeben. Auch Politische Foren oder Veranstaltungen bieten immer wieder die Möglichkeit zu einem kritischen Dialog, der als Grundlage für die Entscheidungen in Berlin unerlässlich ist. Daneben bin ich in Wahlkreiswochen auch regelmäßig Gast an Schulen, um dort im Rahmen von Politik- und sozialwissenschaftlichem Unterricht über die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten zu sprechen. Schließlich bieten auch viele gesellschaftliche und kulturelle Anlässe den Rahmen für das Gespräch und den Austausch mit den Bürgern der Region.
