Anlässlich ihrer Deutschlandreise traf sich die First Lady Taiwans, Frau Chow Mei-ching, mit dem heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch. In seiner Funktion als Vorsitzender des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei im Deutschen Bundestag verabschiedete Willsch am Frankfurter Flughafen die Frau des taiwanesischen Präsidenten in ihre Heimat. Frau Chow war anlässlich der Europapremiere der taiwanesischen Staatsoper „Die Legende vom Schneefuchs“ in Vertretung ihres Gatten nach Deutschland gereist, da diesem aufgrund der Ein-China-Politik grundsätzlich die Einreise in die Bundesrepublik verweigert wird.
Aufgrund der Ein-China-Politik erkennt Deutschland Taiwan nicht als souveränen Staat an und unterhält deshalb keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Dies umfasst auch den Ausschluss von Kontakten mit Spitzenrepräsentanten Taiwans, zu denen neben dem Präsidenten u. a. auch der Ministerpräsident gehört. Die Inhaber von politischen Spitzenämtern werden von Deutschland sowie allen anderen EU-Partnerstaaten als „immer im Dienst“ betrachtet.
„Es ist bedauerlich, dass Repräsentanten eines demokratischen Landes, das vorbildlich für die gesamte Region ist, politisch sprichwörtlich links liegen gelassen wird. Aber wir müssen das Beste daraus machen“, sagt Willsch. Trotz dieser schweren Voraussetzungen entwickelten sich die deutsch-taiwanesischen Beziehungen, die sich vor allem auf Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur konzentrieren, erfreulich.
Deutschland befindet sich auf Platz 8 der weltweit wichtigsten Handelspartnern Taiwans. Damit ist Deutschland der wichtigste Handelspartner Taiwans in Europa. Aus deutscher Sicht ist Taiwan der fünftwichtigste Handelspartner in Asien. Trotz der geringen Bevölkerungszahl Taiwans kommt der Handel mit Taiwan auf ein Volumen, das mit 10,4 Mrd. Euro noch höher als das mit Griechenland, Kanada oder Singapur ist (Destatis, alle Zahlen für 2008). In Taiwan sind berühmte Unternehmen ansässig, die auch auf dem deutschen Markt Spitzenpositionen inne haben. Der berühmte Computerhersteller Acer hat zum Beispiel seinen Hauptsitz in Taiwan. Generell ist Taiwan in der IT-Branche sehr aktiv, was die zahlreichen Stände auf der diesjährigen CEBIT eindrucksvoll belegten.
Hintergrundinformation zu den Parlamentariergruppen im Deutschen Bundestag:
Die außenpolitischen Beziehungen des Deutschen Bundestages zu den Parlamenten auswärtiger Staaten werden derzeit von 54 bi- und multilateralen Parlamentariergruppen gepflegt. So gibt es beispielsweise eine deutsch-amerikanische, eine deutsch-französische oder eine deutsch-russische Parlamentariergruppe. Einige Staaten werden zusammengefasst. Es gibt zum Beispiel keine deutsch-georgische, sondern nur eine deutsch-kaukasische Parlamentariergruppe, in der auch Aserbaidschan und Armenien vertreten sind. Aufgrund der Ein-China-Politik heißt der Freundeskreis Berlin-Taipei nicht deutsch-taiwanische Parlamentariergruppe, Taipei ist die Hauptstadt Taiwans.
Ziel der Parlamentariergruppen ist es, neben den außenpolitischen Beziehungen auf Regierungsebene auch einen kontinuierlichen Dialog mit den nationalen Parlamenten des oder der Partnerstaaten zu führen. Hier geht es vor allem um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern, daneben bestehen aber auch Kontakte zu Regierungsvertretern und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Dabei bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, unterschiedliche Sichtweisen auszutauschen und voneinander zu lernen. Neben der Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielen die Stärkung der Menschenrechte, die Mitwirkung bei der Bewältigung von Krisen und die parlamentarische Flankierung der Außenpolitik der Bundesregierung eine besondere Rolle.
